Mittwoch, 20. Mai 2015

neu: Wahl 2015: Bremen-Nord



Der Bremer Norden nach der Wahl 2015:


Bunter, aber ohne rot-grüne Mehrheit (1)



 

                                          Quelle: Landeswahlleiter




Inzwischen hat sich der Rauch des Wahlkampfs verzogen, der im Bremer Norden nicht nur mit Worten, sondern auch mit abgerissenen Plakaten und beschädi
gten Autos besonders heftig geführt wurde

Da die Resultate nur nach und nach innerhalb einer Woche veröffentlicht wurden, hatten die Parteipolitiker Zeit, um sich an die unerwartet deutlichen Verluste und Gewinne zu gewöhnen. Zwar hat es am 10 Mai keine Revolution mit dem Stimmzettel gegeben, aber doch neue Mehrheiten. 

An diesem Wandel war der Stadtteil Blumenthal besonder stark beteiligt. Aber auch im Bremer Norden ist der Anteil der Stimmen für Rot-Grün von insgesamt knapp 60% auf gut 45 % der Stimmen zurückgefallen, nachdem die Grünen bei der letzten lokalen Wahl von der Katastrophe in Fukushima so deutlich profitieren konnten, dass sie in Bremen zur zweitstärksten Partei wurden. Das ging vor vier Jahren auch im Bremer Norden vor allem zulasten der CDU. 

Allerdings unterscheiden sich die Wählerwanderungen in der Stadt Bremen und in ihrem nördlichen Stadtbezirk. Während die SPD und die Grünen in der gesamten Stadt mit einem Verlust von 13 Prozentpunkten die Verlierer sind, unterscheiden sich die Gewinner. In der Kernstadt haben in den innerstädtischen Altbaugebieten vor allem die Grünen Wähler an die Linke und sogar die Spaßpartei "DIE PARTEI" verloren, die im Steintorviertel bei der Beiratswahl 6,6 % gewonnen hat. Dieser alternative Sozialraumtyp fehlt jedoch im Norden. Daher zählen hier neben der AfD vor allem auch die FDP, die CDU und eine Reihe von Kleinparteien zu den Gewinnern.

Ohne eine neue globale Umweltkatastrophe gab es am 10 Mai jedoch nur sehr bedingt eine Rückkehr zu den alten Verhältnissen. Gerade im Norden konnte die CDU ihren früheren Wähleranteil nur teilweise zurückgewinnen. Vielmehr stehen den beiden großen Verlierern gleich mehrere Gewinner gegenüber, deren Größe in den Ortsteilen sehr unterschiedlich ist. Es hat sich damit keine neue Mehrheit gefunden, die über 50 % kommt. Bremen-Nord ist damit in politischer Hinsicht bunter geworden.

Eine Erklärung ist der besondere Charakter von Bürgerschafts- und Beiratswahlen gegenüber Bundestags- und Landtagswahlen. Hier ist die Arbeit der Fraktionen in der Vergangenheit leichter zu überschauen, hier sind die Politiker nicht nur aus dem Fernsehen bekannt, sondern wohnen häufig in der Nachbarschaft oder sind in denselben Vereinen Mitglied, bei denen es die Wählerin oder der Wähler auch ist. Mehr noch als andere Wahlen lassen sich daher Beiratswahlen als eine Zeugnisvergabe an die lokalen Politiker für ihre Leistung in der abgelaufenen Legislaturperiode verstehen. Die Wahlresultate der einzelnen Ortsteile sind damit nicht nur bloße Abbildungen der unterschiedlichen Sozialstruktur. Vielmehr enthalten sie auch Einschätzungen der Kandidaten und Bewertungen der zurückliegenden lokalen politischen Ereignisse. 

Das sind gerade für die diesjährige Beiratwahl nicht nur theoretische Überlegungen. Vielmehr sind de Folgen politischer Handlungen diesmal in einigen Ortsteilen und zumindest in einem Stadtteil des Bremer Nordens ganz augenfällig.  



Die Mobilisierung und Deaktivierung von Wahlberechtigten



In letzter Zeit wurden im Anschluss an eine Studie de Bertelsmann-Stiftung häufig die seit einigen Jahren besonders geringe Stimmabgabe in sozial benachteiligten Gebieten. Hier lässt sich ein Zusammenhang zwischen der Teilnahme an Wahlen und dem Bildungsniveau und dem Anteil von Hartz IV-Empfängern in verschiedenen Wohngebieten nachweisen. Das zeigt sich auch in Bremen-Nord, wenn die Wahlbeteiligungen eine Spannweite von 38,4 % in Burgdamm, das die Großsiedlung Marßeler Feld einschließt, und 61,6 % in St. Magnus.


In dieser Wahl gab es auch Beispiele für die Auswirkungen konkreter politischer Entscheidungen auf die Motivation zur Stimmabgabe. In einem Fall konnte auf diese Weise sogar gegen den Trend eine praktisch gleich hohe Wahlbeteiligung wie 2011 erzielt werden. Allerdings musste man dafür einen so heftigen Konflikt entstehen lassen, wie die Kontroverse um die intensivpdädagogische Einrichtung an der Ortsgrenze von Farge und Rekum.


Wenn hingegen die Parteien, die Beiratsmitglieder und eine Bürgerinitiative an einem Strang ziehen, wofür die Diskussion um ein Wohnhochhaus am Ende des Vegesacker Stadtgartens ein Beispiel ist, führt das nicht gerade zu einer Mobilisierung der Wahlberechtigten. Der Ortsteil liegt zumindest mit eine um fast neun Prozentpunkte gesunkenen Wahlbeteiligung ganz unter bei der Entwicklung der Wahlbeteiligung. Offenbar hielten es einige Vegesackerinnen und Vegesacker nicht für notwendig, zur Wahl zu gehen, da bei ihnen ohnehin alles wie gewünscht entscheiden wird.



Wähleranteile als Politikbenotungen


Auch wenn die Stimmenverteilungen immer von einer Reihe von Faktoren abhängen, bieten gleichzeitige Wahlen für die Bürgerschaft und die Beiräte die Möglichkeit, die Anteile zu vergleichen, um feststellen zu können, ob den Wählern eines Ortsteils die Beirats- und Bürgerschaftskandidaten einer Partei besonders gefallen zu haben.

Trotz ihrer insgesamt hohen Verluste können die Grünen auf eine Hoffnung setzen, die zumindest einige Wähler mit der Partei in Lüssum verbinden. Hier erzielte die Beiratsliste, auf der vier von fünf Kandidaten in Lüssum wohnen, ein deutlich besseres Ergebnis als die grüne Partei in der Bürgerschaftswahl. Offenbar vertrauen also die Wähler Grünen, die aus ihrem Ortsteil kommen.



Wählereaktionen auf politische Entscheidungen


Neben der politischen Kärrnerarbeit in vielen Jahren können jedoch auch kurzfristige Ereignisse zu Veränderungen der politischen Landschaft führen. Das zeigt die Reaktion vieler Wähler in Blumenthal, wo ganz anders als im übrigen Bremen und auch in den meisten anderen Nordbremer Ortsteilen die Bürger in Wut (BiW) teilweise über 20 % der Stimmen erzielt haben und hier der große Wahlsieger sind. Das git vor allem für Rekum und Farge, dem Wohnort von Fridjof Balz, der mit einer Gründung der Facebookgruppe "Rekumer Str 12 -Nicht mit uns" den Grundstein zu diesem Wahlerfolg der Wählervereinigung gelegt hat, der er erst sei einigen Monaten angehört.



AfD-Anzeige (Quelle: Facebook)


Eine geringere Bedeutung hatte für die Wähler die Diskussion um ein Wohnprojekt und eine zeitlich befriste Unterbringung von Flüchtlingen in der Nähe von Knoops Park in St. Magnus. Hier kam eine mehrfach zurückhaltende Unterstützung für die ablehnende Position der Bürgerinitiative "Grünes St. Magnus" von einigen Beiratskandidaten. Dennoch scheint die CDU, deren Haltung von den Kritikern der Verwaltungspläne als ignorant und arrogant beurteilt, negativ betroffen zu sein, da se hier entgegen dem Trend nur ganz leicht zulegen konnte.


Die mögliche Nachhaltigkeit des veränderten Wahlverhaltens



Da die Alternative für Deutschland nicht für den Blumenthaler Beirat kandidiert hat, lassen sich dort aus einem Vergleich der Stimmen, die in der Bürgerschafts- und in die Beiratswahl abgegeben wurden, Schüsse auf das Verhalten der AfD-Wähler ziehen. Als Folgen stellen die hohen BiW-Anteil praktisch eine Addition der Bürgerschaftstimmen der beiden Parteien dar, sodass man von einer AfD-BiW-Gruppe sprechen kann. Vermutlich wird die weitere Entwicklung des jetzigen großen Wahlsiegers im Bremer Norden daher vom Schicksal der Alternative für Deutschland abhängen, das vor dem kommenden Parteitag ungewiss ist.

Da außerhalb von Teilen des Bremer Nordens die Wähler stärker zur national bekannteren AfD neigen, bietet sich ein Anschluss an diese größere Partei an. Die starke personelle Basis in Blumenthal könnte sich dann zu einer programmatisch breiter aufgestellten lokalen Wählergruppe weiterentwickeln.
 

Tabellenanhang



Bremen-Nord: Einzelergebnisse

1. Die Ergebnisse der drei Stadtteile Blumenthal, Burgleseum und Vegesack in den Bürgerschafts- und Beiratswahlen 2011 - 2015


Blumenthal: siehe hier


Burglesum


Burg-Gramke


Anteile in der Bürgerschaftswahl in %
Partei
2015
2011
Differenz
SPD
38,0
46,5
-8,4
Grüne
9,9
15,1
-6,2
CDU
22,3
20,5
1,8
Linke
7,1
5,5
1,6
BiW
4,6
3,9
0,7
FDP
7,1
2,2
4,8
Piraten
0,9
1,8
-0,9
AfD
7,9
-
+7,9
PARTEI
1,0
-
+1,0
Tierschutz
1,1
-
+1,1


Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
33,6
41,5
-7,9
Grüne
13,8
18,9
-6,1
CDU
21,1
21,1
0,0
Linke
9,8
6,6
+3,2
BiW
4,6
5,4
-0,8
FDP
7,8
3,8
+4,0
Piraten
-
-

AfD
7,6
-
+7,6
PARTEI
1,8
-
+1,8
Tierschutz
-
-


Burgdamm


Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
39,1
46,7
-7,6
Grüne
8,3
12,6
-4,3
CDU
23,3
19,7
3,6
Linke
7,7
4,4
3,3
BiW
4,9
6,1
-1,2
FDP
4,6
1,7
2,9
Piraten
1,2
1,6
-0,4
AfD
7,9
-
7,8
PARTEI
2,3
-
-2,3
Tierschutz
1,4
-
1,4



Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
36,9
43,5
-6,6
Grüne
10,7
15,4
-4,7
CDU
23,1
21,5
+1,6
Linke
8,2
4,8
+3,4
BiW
6,1
8,7
-2,6
FDP
4,9
2,4
-2,5
Piraten
-
-

AfD
7,8
-
+7,8
PARTEI
2,3
-
+2,3
Tierschutz
-




 Lesum

Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
33,3
40,9
-7,6
Grüne
13,7
20,4
-6,7
CDU
24,0
22,2
1,8
Linke
7,1
3,6
3,6
BiW
3,3
3,9
-0,6
FDP
8,6
2,7
5,9
Piraten
1,9
1,1
0,8
AfD
6,2
-
6,2
PARTEI
2,2
-
2,2
Tierschutz
1,4
-



Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
29,2
35,8
-6,6
Grüne
18,4
24,7
-6,3
CDU
25,5
23,1
+2,4
Linke
6,7
3,9
+2,8
BiW
4,1
5,2
-1,1
FDP
8,4
4,9
+3,5
Piraten
-


AfD
5,6

+5,6
PARTEI
2,2

-2,2
Tierschutz
-




St. Magnus


Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
28,3
34,2
-5,9
Grüne
13,7
20,1
-6,4
CDU
29,3
29,9
-0,6
Linke
6,0
3,5
2,5
BiW
3,4
3,7
-0,3
FDP
8,6
2,7
6,0
Piraten
1,1
1,5
-0,4
AfD
7,2
-
7,2
PARTEI
1,1
-
1,1
Tierschutz
1,3
-
1,3


Anteile in der Beiratswahl in %t

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
24,0
29,0
-5,0
Grüne
19,7
27,6
-7,9
CDU
30,2
29,5
+0,7
Linke
5,7
3,9
+1,8
BiW
4,3
4,8
-0,5
FDP
7,5
2,9
+4,6
Piraten
-


AfD
6,5

+6,5
PARTEI
2,0

+2,0
Tierschutz
-



Burglesum (Stadtteil)


Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
34,4
42,0
-7,5
Grüne
11,7
17,3
-5,6
CDU
24,7
22,9
1,7
Linke
7,0
4,2
2,9
BiW
4,0
4,4
-0,4
FDP
7,3
2,3
5,0
Piraten
1,2
1,5
-0,3
AfD
7,2
-
7,2
PARTEI
1,2
-
1,2
Tierschutz
1,3
-
1,3


Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
30,7
37,4
-6,7
Grüne
15,9
21,9
-6,0
CDU
25,1
23,7
1,4
Linke
7,5
4,7
+2,8
BiW
4,7
6,0
-1,3
FDP
7,2
3,3
3,9
Piraten
-


AfD
6,8
-
+6,8
PARTEI
2,1
-
+2,1
Tierschutz
-




Vegesack  (Ortsteil)   


 Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
33,9
38,8
-4,9
Grüne
12,2
19,5
-7,4
CDU
22,5
20,9
1,6
Linke
7,3
4,8
2,5
BiW
5,1
5,4
-0,3
FDP
7,7
2,2
5,5
Piraten
1,7
2,1
-0,4
AfD
6,8
-
+6,8
PARTEI
1,6
-
+1,6
Tierschutz
1,1
-
+1,1


Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
29,8
35,8
-6,0
Grüne
15,6
22,3
-6,7
CDU
21,9
21,9
0,0
Linke
7,2
5,5
1,7
BiW
7,6
7,5
+0,1
FDP
8,1
4,1
+4,0
Piraten
2,6
-
2,6
AfD
6,6
-
+6,6
ÖDP
0,4
-
+0,4
stubentiger65
0,3
-
+0,3


Grohn

Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
39,3
43,5
-4,2
Grüne
9,8
17,4
-7,6
CDU
22,5
20,9
1,6
Linke
6,1
4,8
1,3
BiW
5,7
5,4
0,3
FDP
5,5
2,2
3,3
Piraten
1,3
1,4
-0,1
AfD
6,7
-
6,7
PARTEI
1,4
-
1,4
Tierschutz
1,6
-
1,6


Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
36,6
39,5
-3,1
Grüne
12,2
21,4
-9,2
CDU
21,4
20,0
-1,4
Linke
6,3
6,0
0,3
BiW
8,1
7,2
0,9
FDP
5,5
3,5
2,0
Piraten
1,9
-
+1,9
AfD
6,9
-
+6,9
ÖDP
0,4
-
+0,4
stubentiger
0,7
-
+0,7


Schönebeck


Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
31,4
37,8
-6,3
Grüne
13,8
20,6
-6,7
CDU
27,1
23,7
3,4
Linke
6,0
4,8
1,2
BiW
3,6
4,9
-1,3
FDP
7,4
2,1
5,3
Piraten
1,3
1,0
0,3
AfD
7,0
-
7,0
PARTEI
1,4
-
1,4
Tierschutz
0,9
-
0,9


Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
29,8
36,2
-6,4
Grüne
15,9
22,3
-6,4
CDU
25,0
25,0
0,0
Linke
6,7
4,5
2,2
BiW
5,8
6,6
-0,8
FDP
6,8
3,4
3,4
Piraten
2,0
-
2,0
AfD
5,4
-
5,4
ÖDP
0,5
-
0,5
stubentiger65
0,3
-
0,3


Aumund-Hammersbeck

Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
38,8
44,7
-6,0
Grüne
9,4
15,4
-6,0
CDU
22,5
17,2
+5,2
Linke
6,7
4,7
2,1
BiW
6,7
7,8
-1,2
FDP
4,2
2,1
2,1
Piraten
1,5
1,8
-0,3
AfD
7,6
-
+7,6
PARTEI
1,2
-
+1,2
Tierschutz
1,6
-
+1,6


Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
36,5
41,5
-5,0
Grüne
11,2
17,5
-6,3
CDU
20,9
18,7
+2,2
Linke
7,7
5,9
+1,8
BiW
9,6
10,3
-0,7
FDP
5,0
3,2
1,8
Piraten
1,9
-
+1,9
AfD
6,4
-
+6,4
ÖDP
0,6
-
+0,6
stubentiger
0,3
-


Fähr-Lobbendorf


Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
37,9
45,0
-7,0
Grüne
9,3
15,5
-6,2
CDU
23,2
18,0
5,2
Linke
5,9
4,9
1,0
BiW
7,2
6,6
0,6
FDP
4,3
2,0
2,3
Piraten
1,5
1,8
-0,3
AfD
7,2
-
7.2
PARTEI
1,7
-
1,7
Tierschutz
1,7
-
1,7


Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
35,1
40,7
-5,6
Grüne
11,7
18,3
-6,6
CDU
21,6
20,1
+1,5
Linke
7,3
5,4
+1,9
BiW
10,5
9,9
+0,6
FDP
4,7
3,3
+1,4
Piraten
2,1
-
+2,1
AfD
6,4
-
+6,4
ÖDP
0,4
-
-0,4
stubentiger65
0,2
-
+0,2


Vegesack (Stadtteil)


Anteile in der Bürgerschaftswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
36,1
42,0
Grüne
10,9
17,6
-6,7
CDU
23,6
19,8
+3,8
Linke
6,4
5,0
+1,4
BiW
5,7
6,2
-0,5
FDP
5,8
2,1
3,7
Piraten
1,5
1,6
-0,1
AfD
7,1
-
7,1
PARTEI
1,5
-
1,5
Tierschutz
1,4
-



Anteile in der Beiratswahl in %

Partei
2015
2011
Differenz
SPD
33,4
38,8
-5,4
Grüne
13,3
20,2
-6,9
CDU
22,6
21,1
1,5
Linke
7,1
5,4
1,7
BiW
8,4
8,4
0,0
FDP
6,0
3,5
+2,5
Piraten
2,1
-
+2,1
AfD
6,3
-
+6,3
ÖDP
0,5
-
+0,5
stubentiger65
0,3
-
+0,3


Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl 2015 in Bremen-Nord


Ortsteil
Wahlbeteiligung 2015 (in %)
Wahlbeteiligung 2011 (in %)
Differenz (in Prozentpunkten
Burg-Gramke
47,9
52,5
-4,6
(Werderland)
68,9
70,3
-1,4
Burgdamm
38,4
45,0
-6,6
Lesum
52,7
56,8
-4,1
St Magnus
61,6
64,8
-3,2
Vegesack
49,0
57,1
-8,1
Grohn
50,5
54,8
-4,4
Schönebeck
57,5
60,4
-2,9
Aumund-Hammersbeck
46,2
53,9
-7,7
Fähr-Lobbendorf
44,7
49,6
-4,9
Blumenthal
41,5
48,2
-6,7
Farge
51,1
51,8
-0,7
Lüssum-Bockhorn
40,2
46,9
-6,7
Rekum
56,7
59,9
-3,2
Rönnebeck
46,7
53,4
-6,7
Blumenthal (Stadtteil)
44,0
49,8
-5,8
Burglesum
49,2
53,9
-4,7
Vegesack
49,0
54,7
-5,7
Bremen (Stadt)
52,1
57,0
-4,9


Quellen:

http://www.wahlen.bremen.de/sixcms/media.php/13/Tab13_vorlaeufig.pdf


http://wahl.weser-kurier.de/bsw2015/index.php
Anmerkung:

(1) Auf diese Analyse greift das Interview "Bremen-Nord wird politisch bunter" im BLV vom 20.5.2015 zurück.